Der Stromproduzent Steag aus Essen ist mit einem Eilantrag gegen den Kohleausstieg beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Steag ist einer der größten Betreiber von Steinkohlekraftwerken in Deutschland und ist ansässig in Nordrhein-Westfalen. Das Unternehmen betreibt acht Blöcke mit insgesamt 4000 Megawatt Nettoleistung. Ende Juli hatte das Unternehmen einen Eilantrag beim Verfassungsgericht eingereicht und eine Verfassungsbeschwerde angekündigt, worin es eine höhere Entschädigung für den Kohleausstieg forderte. Wie das Gericht seine Entscheidung begründet, lesen Sie im Folgenden.
Kohleausstieg auf den Weg gebracht: Ende bis 2038
Anfang Juli 2020 haben Bundestag und Bundesrat den Kohleausstieg beschlossen, der einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleförderung bis zum Jahr 2038 vorsieht. Braunkohlebetreiber vereinbarten konkrete Entschädigungszahlungen mit der Bundesregierung, Steinkohlebetreiber wiederum sind verpflichtet, Abschaltprämien in Ausschreibungen zu beantragen. Auch das Abschalten von Kraftwerken ohne Entschädigung ist möglich. Die ungleiche Behandlung von Braun- und Steinkohle sah das Unternehmen Steag als rechtlich nicht begründbar an. Bessere Rahmenbedingungen seien für die Abschaltauktion von Nöten.
Gründe für das Scheitern des Eilantrags
Steag sah einen nicht zulässigen Eingriff in seine Rechte. Das Unternehmen hatte sich auf die Grundrechte berufen, weshalb der Eilantrag aber abgelehnt wurde. Das Verfassungsgericht erklärte, dass das wirtschaftliche Unternehmen, an dem die öffentliche Hand mit mehr als 50 Prozent beteiligt ist, nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sich nicht auf die Grundrechte berufen kann. Das Unternehmen bedauert, dass aufgrund der formalen Ablehnung des Antrags, die Verfassungskonformität des Gesetzes zum Ausstieg aus der Kohleindustrie nicht geprüft werden konnte.
Wie funktioniert ein Steinkohlekraftwerk eigentlich?
In einem Kohlekraftwerk wird Kohle verbrannt, um elektrischen Strom zu erzeugen. Das Kohlekraftwerk wandelt Wärme mithilfe von Dampf in elektrische Energie um. Die Kohle wird gemahlen, in die Brennkammer eingeblasen und dort verbrannt. Die dabei entstehende Wärme wandelt Wasser im Wasserrohrkessel in Dampf um, der in eine Turbine strömt und dort seine Energie abgibt. Die Turbinenwelle treibt sodann einen Stromerzeuger an, der Strom generiert.